Austrittswelle bei den Piraten bestätigt ein nicht funktionierendes Betriebssystem

Sebastian Nerz einst Bundesvorsitzender der Piratenpartei sagte mal in einem Interview :“Wir sind nicht rechts und auch nicht links. Wir sind das neue Betriebssystem der Demokratie. 

Auch er, wie so viele andere Vorzeige- Köpfe der Partei haben nun nach Jahren ihr sinkendes Schiff verlassen. Anke Domscheid Berg, Christopher  Lauer,  sowie viele Mitglieder der Partei kehren nun wieder aufs Festland zurück. 

Die Austretenden machen ihren Frust, wie auch in der Vergangenheit energisch und unverblümt  im Netz publik.  Frau Domscheid Bergs Worte  "Ich habe hier nichts mehr verloren" gehören wohl eher zur nettere Variante eines virtuellen Frust-Abbaus. 

Hauptsächlich beschweren sich die austretenden Parteimitglieder mit der Behauptung von der Partei nicht gehört und verstanden worden zu sein. Die austretende Elite hingegen beklagte jedoch persönliche Angriffe und einen nicht zu ertragenden Shitstorm im Netz, da sie sich zwischen den Fronten diverser Machtkämpfe linker, liberaler und konservativer Lager sah.

Die Schuld wird ganz klassisch immer beim Anderen gesucht und dort auch gefunden.

Kein Wunder mag ein Außenstehender vieleicht denken. Wie kann eine Partei mit so vielen unterschiedlichen Meinungsbildern und Interessenvertretern denn überhaupt existieren, geschweige funktionieren? 

Es war doch letztendlich nur noch eine Frage der Zeit bis diese auseinander brechen musste. 

Hat das einst von Sebastian Nerz so sehr angepriesene "neue Betriebssystem" nicht funktioniert? Oder waren es doch andere Faktoren, welche die Piratenpartei zum Scheitern verurteilt haben. 

Anscheinend hatte auch er damals nicht so richtig verstanden, was er einst so stolz in die Kameras propagierte. Wie hätte er denn auch? 

Es gab nämlich nie ein derartige neues Betriebssystem der Demokratie. Vielmehr existierte es nur in der Theorie und in den Köpfen manch weniger Gründungsmitglieder, wenn überhaupt.

Was also ist geschehen? 

Die Partei hat es im Wahn ihrer Euphorie vor gerade mal drei Jahren, als diese noch mit 12% gehandelt wurde, schlicht und einfach verpasst ihr angepriesenes neue Betriebssystem von der Theorie in die Praxis umzusetzen. 

Man mauschelt sogar, es sei bewusst vergessen worden diese neuartige politische Idee der Demokratie entsprechend anzupassen, um sie dann nicht in die Satzung der Partei implementieren zu müssen.

Zwar hat man das magische Wort mit der Bezeichnung „Basisdemokratie“ immer wieder in den Mund genommen, letzten Endes aber  nie richtig gelebt. Es stand ja auch nirgendwo geschrieben.  

Im ursprünglichen Gedanke sollten bestenfalls "alle" Parteimitglieder aus ihrer kollektiven, breiten Masse heraus demokratisch über alles was Partei- und politisch relevant war, entscheiden dürfen.

Und dies nicht nur ein oder zweimal im Jahr, sondern ständig, fließend und ohne zeitliches Limit. Entsprechend so, wie es auch die politischen Ereignisse unserer Gesellschaft täglich fordern.

Ein wesentlicher Bestandteil der Argumentation für ein solch Neues Betriebssystem der Demokratie war, das die Partei schnell, präzise und auf den aktuellsten Stand sein wollte. Dies würde mit Inanspruchnahme des kollektiven Wissens aller Mitglieder, basierend auf dem Prinzip der Schwarm-Intelligenz und mit deren Legitimation, eine explizite politische Lösung auf all die  gesellschaftlichen und politischen Probleme vorlegen können. Sie nannten es schlicht und einfach Liquid Democracy. Also eine Art flüssiger Demokratie die sich wie eine Flüssigkeit eben an den vorhandenen Unebenheiten von Raum, Zeit und Materie formatfüllend formen könne. Sie hätte kaum einen Spielraum für Fehler gelassen. Perfekt eben!

Das absolute Gegenteil war jedoch eingetreten.

Zähe und langwierige Diskussionen, Streitigkeiten, Uneinigkeit fehlerhafte Lösungsansätze etc. Die Mitglieder waren sich alles andere als einig. Auch die anfänglich so richtungsweisende Idee von Basisdemokratie hatte mittlerweile in den meisten Köpfen ihren Ehrenplatz verloren. So, wurde nie wirklich versucht diese in die Realität umzusetzen. 

Es lag vermutlich einzig und allein daran, dass die Piratenpartei einen viel  zu schnellen Aufstieg verbuchen konnte und  somit unter Ausschluss ihrer eigentlichen Energiequelle (eben die Idee der Basisdemokratie),  die allen Anschein nach unterbewusst auch ihre potenziellen Wähler begeisterte, so manche machterhaltende Mechanismen zum klassischen Hierarchieerhalt bewegte. 

Man könnte im Nachhinein zynisch sein und von einem rein menschliches Verhalten sprechen, würde es sich hierbei nicht um die Piraten handeln. Man hat aber paradoxer weise genau das versucht am Leben zu erhalten, was die Piratenpartei vom ihrem anfänglichen Grundsatz her verachtete und bekämpfen wollte. Die Macht wurde demnach systematisch also doch lieber bei den Wenigen belassen und nicht wie gedacht an die breite Mitgliederbasis abgegeben.

Gewollt? Ich denke, ja!

Also hat man an den Parteitagen allen anwesenden Mitgliedern eine basisdemokratische Scheinwelt vorgegaukelt. Jeder von Ihnen, vorausgesetzt er hatte alle Mitgliedsbeiträge bis dato bezahlt, erhielt zwei Abstimm' Karten. Eine mit der Aufschrift "Ja" und eine andere mit "Nein".

Dies nannte man dann von nun an gefühlte Basisdemokratie. Und so mancher genoss diese live.

Alle Anwesenden dieser Parteitage waren von so viel "Demokratie" geblendet. Anscheinend so sehr, dass man den Rest der Mitglieder, welche nicht anwesend waren und deshalb nicht mit abstimmen durften, einfach vergas.  

Abgesehen davon war man ja selbst Stimme genug um Entscheidungen treffen zu können. Was brauchte man hierfür noch die anderen, dachte man sich und förderte somit das machterhaltende Szenario um ein weiteres. Vielleicht auch ungewollt. So wurde das hierarchische Fundament um ein weiteres gestärkt.

Manch einer,  der sich das Ticket zum Parteitag nicht leisten konnte oder keine Zeit hatte, war nur noch zu einem in die Ferne passiven Mitglied degradiert worden, welches bestenfalls die Ernte dieser surrealen Demokratie online bewundern durfte und sich somit mit der Illusion dabei gewesen zu sein, gezwungenermaßen zufrieden gab. Für das System war dieser Eine weit fern und ungefährlich geworden. 

Trotz allen Lenkungsbemühungen kam es aber immer wieder zum Eklat. Die Parteitage waren von Unterbrechungen, ewigen Diskussionen und Streitigkeiten geprägt. Sie endeten meist Koordinierungslos und mit mageren Ergebnissen.  Wen wundert es? Das ganze Vorhaben war vorn und hinten nicht kompatibel. 

Dabei  gab es von standhaften Idealisten der Demokratie  des Öfteren den Versuch die ständige Mitgliederversammlung (SMV) voranzutreiben. Dies wäre auch ein erster Schritt in die richtige Richtung gewesen. So hätte das Prinzip der Basisdemokratie und Liquid Democracy vereint werden können und die großartige Idee wäre Wirklichkeit geworden.

Aber wenn es um Machterhalt geht, gelten eben andere Regeln. Versuche dahingehend wurden, unter dem Vorwand von Internetsicherheit, Datenschutz und diversen Identifizierungs-  und Personalisierungsproblemen im Netz,  im Keim erstickt. 

Man sollte doch vielleicht mal nebenbei bemerken, dass einfache demokratische Abstimmungen mit Ja und Nein Zettel auf Parteitagen ja nichts Neues sind. Erfunden haben es die Piraten sicherlich nicht.

Von solchen Abstimmverfahren  machen diverse  andere Parteien schon lange gebrauch. Bemerkenswert ist jedoch , dass diese im Gegensatz zu den Piraten nicht ausarten und weit effektiver sind. Dies liegt jedoch ganz einfach daran, dass deren Mitglieder zum größten Teil gleicher Gesinnung sind und mit ähnlichen Ideologischen Werten agieren.

Letzten Endes sind die Piraten nichts was wir schon nicht von anderen Parteien kennen. Eine  hierarchisch strukturierte Partei mit Vorzeigeköpfe und Führungseinheit, mit dem einzigen Unterschied dass sie in ihrer eigenen Unkoordinierung  im selbst verursachten Schlamm versinkt.

Bedeutet dies nun das Aus für die Piraten? Nun, solange ihnen nicht bewusst wird, dass sie sich in einer Sackgasse befinden und ihr anfänglich gestecktes Ziel einer echten Basisdemokratie intern und auch außerhalb ihrer Partei versuchen in Einklang zu bringen, ja! 

Denn Basisdemokratie versteht sich letztendlich als das Fundament der direkte Demokratie.

Genau dies war es, was den Wähler der Piraten wichtig schien. Die Bürger wollten Politik machen und diese nicht machen lassen. Vielleicht wird den Piraten nun bewusst, was ihnen in die Wiege gelegt worden ist und sie setzen ihre Segel erneut in Richtung „Neues Betriebssystem der Demokratie“. 

Zu spät dafür ist es allemal nicht, denn der Wind weht unaufhörlich von allen Richtungen.

Bericht und Foto:

Mariotti Giorgio